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RoeckNet Webhosting | Roeck-DNS | DomHosting24.de Wolfgang Röck Eschenstrasse 4a D-87766
Memmingerberg
im Folgenden RoeckNet / Roeck-DNS genannt
1.
Vertragsschluss
RoeckNet / Roeck-DNS erbringt alle Lieferungen und
Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten
auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut
ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende Einkeufsbedingungen o.ä.
erkennt RoeckNet / Roeck-DNS nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis
auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht
Vertragsbestand teil. Sonderveminbarungen sind nur dann gültig, wenn diese
schriftlich vereinbart wurden.
2. Leistungsumfang und
Entgelte
2.1 Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen sind folgendermaßen
geregelt:
WebSpace Pakete RoeckNet / Roeck-DNS FIRST usw. können
jederzeit zum Ende des Folgemonats gekündigt werden, Die Kündigung muß In
jedem Fall schriftlich (Fax ist ausreichend)
erfolgen.
Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese
schriftlich vereinbart wurden.
2.2 Die Leistungaberechnung beginnt mit
der Freischaltung der 1. vorn Kunden gewünschten Domaine. Sollte die
Freischaltung nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate
tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
2.3 Die Zahlung der
Entgeite erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt
RoeckNet / Roeck-DNS, wie in der Emailbestellbestätigung näher spezifiziert,
anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung
erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige
Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue ßankverbindungen.
Der monatliche Festpreis wird jeweils zum 1. des Monats im voraus eingezogen.
Einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte
werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung
eingezogen. Auf Verlangen des Kunden können Forderungen alternativ per Scheck
oder Überweisung ausgeglichen werden, wenn kris-Ir hierzu im Einzelfall
zustimmt. In einem solchen Fall Ist RoeckNet / Roeck-DNS berechtigt, eine
Bearbeitungsgebühr von 7% der Rechnungssumme zu erheben, mlndestens jedoch 7,00€
pro Rechnung.
2.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch
RoeckNet / Roeck-DNS gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche
Verbote, Insbesondere der Verstoß strafrechtlicher; urheber-rechtlicher;
wettbewerbsrechtlicher; namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher
Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert; die
Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch RoeckNet /
Roeck-DNS; eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards
im Internet, wenn es für RoeckNet / Roeck-DNS dadurch unzumutbar wird, die
Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen. Eine Kündigung bedarf zu
Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Einwurf-Einschreiben oder Telefax mit
Sendebericht auf Absenderseite. Die Kündigung des Vertrages schließt automatisch
eventuell mitbestellte Domains und Mehrlelstungen ein, sofern der Kunde keine
weiteren Hosting-Verträge mehr mit RoeckNet / Roeck-DNS geschlossen hat, die die
Nutzung der Domainnamen auf einem anderen Server aufrechterhält. Domainnamen
können auch unabhängig vom Vertrag über Hosting Leistungen separat gekündigt
werden Schliessung der Domain oder Providerwechsel). Der zwischen den Parteien
geschlossene Hosting -Vertrag bleibt hiervon unberührt. Der Antrag auf
Schliessung einer Domaln bzw. die Einleitung des Vorgangs zum Providerwechsel
beim NIC muß spätestens 14 Tage vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes der Domain
bei RoeckNet / Roeck-DNS eintreffen, andernfalls wird die Domain für den neuen
Abrechnungszeitraum unabhängig von der Schliessung bzw. dem Providerwechsel
nocheinmal berechnet. Die im Voraus bezahlten Domalnentgelte werden bei einer
Kündigung nicht zurückerstattet.
2.5 RoeckNet / Roeck-DNS behält sich
eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor.
Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten
an seine EMali-Adresse webmaster@wunschname.de oder postalisch mitgeteilt.
Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des
Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte
Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion
kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein
Sonderkündigungsrecht,
2.6 Sollte die DENIC e.G. zentrale Vergabestelle
für deutsche Internet-Adressen mit der Endung ,,de\\, im nachfolgenden kurz DENIC
genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen Ihre Preisstellung oder ihr
Abrechnungsmodeil für Internet-Adressen sogenannte Domains ändern, so Ist
RoeckNet / Roeck-DNS berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit
Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen.
Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein
Sonderkündigungsrecht zu.
3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und
Daten
3.1 Die von RoeckNet / Roeck-DNS im Rahmen des Internet-Services
zugänglich gemachten Inhalte, Test-, Bild- und Tonmaterlalien sowie Programme
(zum Beispiel CGIModule) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde
einer Internet-Präsenz kann solche von RoeckNet / Roeck-DNS zur Verfügung
gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Inhalte für die Dauer des
Vertragsverhältnisses unter der über RoeckNet / Roeck-DNS geführten
Internet-Adresse nutzen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch
RoeckNet / Roeck-DNS oder den jeweiligen Inhaber der Rechte
gestattet.
4. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten
4.1 Der
Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift
sowie bei Personenveneinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des
Vertretungsberechtigten anzugeben.
4,2 Der Kunde gewährleistet, dass die
Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das
Hinterlegen von erotischen, pornographischen, estremistischen (insbesondere
rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht
gestattet. RoeckNet / Roeck-DNS ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne
gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt ein Kunde wesentlich
oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist RoeckNet / Roeck-DNS
berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu
kündigen.
4.3 RoeckNet / Roeck-DNS behält sich vor; Inhalte, die das
Regelbetriebavorhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten,
grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies
betrifft insbesondere CGI-Programm-Moduie, PHP und ASP, die nicht in der
Programmbibliothek bereitgehalten werden. RoeckNet / Roeck-DNS behält sich
ebenfalls das Recht vor das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls
der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das
Regeibetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers
beeinträchtigen.
4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer
im Übertragungsweg des Internets In der Regel die Möglichkeit besteht, von
in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen.
Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
5. Domainenregistrierung,
Änderung, Wechsel und Kündigung von Domains bei Intemet-Präsenzen
5.1
RoeckNet / Roeck-DNS erteilt perTelefon oder Internet grundsätzlich nur
unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft
und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder
eine andere Stelle erfolgen, ohne daß RoeckNet / Roeck-DNS hierauf Einfluß
nimmt oder davon Kenntnis gelangt.
5.2 Die Anmeldung einer Domain
erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche
,,de\\Domain.
5.3 Bei der Beantragung und/oder Pflege von
InternetDomainnamen wird RoeckNet / Roeck-DNS im Verhältnis zwischen dem Kunden
und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler
tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschliesslich der dann
eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt
daher die Vergabe-bestimmungen des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen
einverstanden. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem
automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet.
RoeckNet / Roeck-DNS hat auf die Domaln-Vergabe keinen Einfluss. RoeckNet /
Roeck-DNS übernimmt deshalb keine Gewähr dafür; dass die für den Kunden
beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei
von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen
Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen dunch den Kunden
beruhen, stellt der Kunde RoeckNet / Roeck-DNS frei. RoeckNet / Roeck-DNS
bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet
sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von
einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann
ausgehen, wenn der Domainnamen im offiziellen Register der jeweiligen
Reglstrierungssteile (NIC) geführt Ist und der Domainname auf eine IP Adresse
des Servers geroutet Ist.
5.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht
mehr verfügbar sein, wird RoeckNet / Roeck-DNS eventuell vom Kunden angegebene
Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen
oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird ROECKNET / ROECK-DNS weitere
Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
5.5 RoeckNet / Roeck-DNS
betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche
Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen
Vergabesteilen, insbesondere den Regelungen der DENIC (siehe
www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die
Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus
anderen Gründen verändern, sind RoeckNet / Roeck-DNS und der Kunde bereit, ihr
Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
5.6 Dem Kunden ist bekannt,
dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in
der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und In der
sogenannten ,whois\\Abfrage im Internet (z.B. über www.denlc.de) für Ihn selbst
und Dritte jederzeit einsehbar sind.
5.7 Im Falle einer Kündigung aus
wichtigem Grund Ist RoeckNet / Roeck-DNS berechtigt, diesem Vertragsverhältnis
zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. RoeckNet / Roeck-DNS kann
ferner In diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-MaiI-Nachrichten ohne Setzung
einer Nachfrist sofort sperren und löschen. Fin wichtiger Grund für RoeckNet /
Roeck-DNS liegt insbesondere vor; wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen
des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines
nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate
dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht,
in Verzug, kann RoeckNet / Roeck-DNS das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund
ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
5.8 Der Kunde erklärt sich bereit,
bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder
Löschung einer Domain im jeweils erfordeilichen Umfang mitzuwirken und hierzu
notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
5.9 Sollte der Kunde
andere Domain-Typen beantragen (zum Beispiel .com, .net, Info, .org, .biz, .at,
.ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen
Vergaberichtlinien vertahren.
5.10 Sollte RoeckNet / Roeck-DNS vom
Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines
Providerwechseis oder einer Schliessung freizugeben, so wird RoeckNet /
Roeck-DNS dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern
eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain RoeckNet /
Roeck-DNS vorliegt. Wird RoeckNet / Roeck-DNS vom Kunden mit der Übernahme der
Betreuung einer Domain beauftragt (Providerwechsel oder
Konnektivitatskoerdlnation - KK), so gilt folgendes: Dem Kunden Ist bekannt, daß
zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain
betreuenden Anbieters erforderlich ist. RoeckNet / Roeck-DNS wird daher in
angemessenem Umfang versuchen, den KK-Antrag erfolgreich durchzuführen. RoeckNet
/ Roeck-DNS kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine
Gewahr für die erfolgreiche Übernahme derDomain übernehmen.
5.11 RoeckNet
/ Roeck-DNS rechnet die Domains mit dem Kunden grundsätzlich monatlich ab. Bei
den Registrierungsstellen erfolgt die Domalnabrechnung für de Domains jährlich
und für .com net .info .org .biz usw. 2 jährlich. RoeckNet / Roeck-DNS tritt
hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung. Bei einer Kündigung der Domain wird
hierdurch die restliche Gebühr monatliche Domaingebühr) X (Monate der restliche
Laufzeit) sofort fällig. RoeckNet / Roeck-DNS erstellt dem Kunden über die
verbleibenden Monate eine Rechnung. Nach erfolgter Bezahlung stellt RoeckNet /
Roeck-DNS die Domain je nach Kundenwunsch zum KK frei oder leitet diese auf eine
von Kunden angegeben IP- bzw. eine HTML-Adresse um. Der Kunde erhält hierdurch
die Möglichkeit die Domain ohne Mehrkosten bis zum Registrierungs-Ahlauf weiter
zu nutzen.
5.12 KK-Anträge die der derzeitigen Provider mit einem \\NACK\\
ablehnt, werden pauschal mit einer Bearbeitungsgebühr die der jährlichen
Registrierungsgebühr derDomain entspricht berechnet.
5.13 Eine
erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen RoeckNet /
Roeck-DNS und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den
hier getroffenen Regelungen behandelt.
6. Verantwortlichkeit des
Kunden für Inhalte und Domainnamen
6.1 Der Kunde Ist für alle von ihm,
über seine Zugangskennung oder von Drltten über seinen RoeckNet / Roeck-DNS
produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle
Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch RoeckNet / Roeck-DNS findet
nicht statt.
6.2 RoeckNet / Roeck-DNS überprüft die Inhalte des Kunden
ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt
erhoben werden.
6.3 Der Kunde versichert, daß nach seinem
besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens
keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die
Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte
Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält RoeckNet / Roeck-DNS
sich vor den betreffenden Demainnamen bis zur gerichtlichen Klärung
der Streitfrage zu sperren.
6.4 Sollte RoeckNet / Roeck-DNS aus
beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber
RoeckNet / Roeck-DNS leistungspflichtig Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen
Maßnahmen einverstanden, die RoeckNet / Roeck-DNS zu treffen hat, um
vollziehberen Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der
Kunde hält RoeckNet / Roeck-DNS bezüglich der Ziffern 2 bis 5 ferner von
Forderungen Dritter sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen
frei.
7. Datensicherheit, Online-Übertragungen,
Suchmaschinen
7.1 Soweit Daten an RoeckNet / Roeck-DNS - gleich in
welcher Form -übennittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitakopien her. Die
Server von RoeckNet / Roeck-DNS werden gemäß KundenInformation regelmäßig
sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der
Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von
RoeckNet / Roeck-DNS übertragen.
7.2 Diverse kundenspezifische
Einstellungen der RoeckNet / Roeck-DNS werden online festgelegt. Die Übertragung
solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von
RoeckNet / Roeck-DNS. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und worden
von RoeckNet / Roeck-DNS bis zum Eingang neuer Daten per Internet als
verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende
Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der
RoeckNet / Roeck-DNS und stellen daher keinen Mangel dar
8. Empfang
und Versand von E-Mails
8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden,
daß RoeckNet / Roeck-DNS und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail Adresse,
E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet. Zur Unterscheidung
solcher E-Mails sind diese aufgeeignete weise gekennzeichnet.
8.2 Sollte
RoeckNet / Roeck-DNS bekannt werden, dass der Kunde EMails unter Angabe seines
Domainennamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der
Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die RoeckNet / Roeck-DNS vor,
den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls
für Übertragungen (,,Postings\\) von werblichen oder rechtswidrigen
Botschaften in öffentliche Newsgroups des [nternets. Sollte RoeckNet / Roeck-DNS
aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber
RoeckNet / Roeck-DNS leistungapflichtig.
B.3 RoeckNet / Roeck-DNS ist
berechtigt, auf bereitgestellten POP3- Accounts (Hauptadressen für E-Mails)
eingegangene EMails zu löschen:
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen
wurden, b)nachdem sie gemäß Kundenanwelsung weitergeleitet wurden, c) nachdem
sie 40 Tage gespeichert wurden.
9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1
Inder Regel stehen die Internetinhalte (HomePages) 24 Stunden täglich an 7
Tagen in der Woche zur Verfügung. RoeckNet / Roeck-DNS garantiert eine
Verfügbarkeit der Server von 98%! RoeckNet / Roeck-DNS übernimmt demnach keine
Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche
Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der RoeckNet / Roeck-DNS
für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenveduste, abgebrochene
Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist
ausgeschlossen.
9.2 Sofern sich aus diesen AGB’s nicht zulässigerweise
ein anderes ergibt, hat RoeckNet / Roeck-DNS Störungen des Zuganges zum
Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten
unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, RoeckNet / Roeck-DNS
erkennbare Zugangastörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7
Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per eMail anzuzeigen
(Storungsmeldung).
10. Technische Einschränkungen bei
Internet-Präsenzen
10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt,
keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für
seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungakapazität
für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf
leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer
insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen
in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich
sind.
11. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung
11.1
Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware
Eigentum von RoeckNet / Roeck-DNS.
11.2 Leistungen aus diesem Vertrag
bleiben bis zur Erfüllung aller auch künftiger Forderungen aus
diesem Vertrag und der gesamten Geschaftsheziehung mit dem Kunden im
Eigentum von RoeckNet / Roeck-DNS.
113 Die überlassene Ware darf nicht
modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte
die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein,
wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und
Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist
RoeckNet / Roeck-DNS berechtigt den Listenpreis zu berechnen. Der Kunde wird
Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses
löschen und nicht weiter verwenden.
12. Haftungsbeschränkung und
Schadensersatz-ansprüche
12.1 RoeckNet / Roeck-DNS heftet nur für
Schäden, die von RoeckNet / Roeck-DNS; ihren gesetzlichen Vertretern oder einem
ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es
sei denn, es betrifft eine zugesicherte Eigenschaft. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2
RoeckNet / Roeck-DNS haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen
oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von
RoeckNet / Roeck-DNS oder dessen Erfüllungsgehllfen liegen.
13.
Zahlungsverzug
13.1 Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung
geleistet und fällt er in Verzug, hat er für eine darauffolgende Mahnung von
RoeckNet / Roeck-DNS den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr)
in Höhe von 7,00€ tragen. Für eventuelle Rücklastachriften belastet ROECKNET
/ ROECK-DNS / ROECK-DNS den Kunden mit einer Bearbeitungapauschale von 10,00€
zusätzlich 2. Mahngebühr Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin
säumig, kann RoeckNet / Roeck-DNS die Einrede des nicht erfüllten Vertrages
geltend machen und dem Kunden den Zugang zum Server; sowie sämtliche auf seinem
Host befindlichen Internet-Präsenzen bis zum Eingang des offenen Betrages
sperren. Setzt RoeckNet / Roeck-DNS den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden
fort, Ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die RoeckNet / Roeck-DNS
ünmitteibaraufgrund der Säumnis entstehen. Bei Zahlungsverzug und weiterer
Säumnis des Kunden auf der Mahnatufe ist RoeckNet / Roeck-DNS berechtigt, den
Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung
entstandenen Schaden vom Kunden ersetzt zu verlangen. Die Ersatzpflicht
beschränkt sich auf die Zeit bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin und
wird durch die ersparten Aufwendungen gemindert. Für die Zelt, in der sich
der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhevon 10%
berechnet.
13.2 Gegen Forderungen von RoeckNet / Roeck-DNS kann der Kunde
nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen
aufrschnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines
Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig
fest-gestellter Gegenansprüche zu.
13.3 Wenn der Kunde mit der Zahlung in
Verzug gerät, ist RoeckNet / Roeck-DNS, unbeschadet aller sonstigen Rechte, dazu
berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu
verfügen. Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden
über.
14. Datenschutz
14.1 RoeckNet / Roeck-DNS bedarf zur
sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger
Daten des Benutzers. ROECKNET / ROECK-DNS / ROECK-DNS erhebt, verarbeitet und
nutzt personenbezogener Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten
Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestanddaten).
14.2 RoeckNet /
Roeck-DNS erhebt, verarbeitet und nutzt personen-bezogene Daten des Kunden über
die Inanspruchnahme der von RoeckNet / Roeck-DNS angebotenen Dienste, soweit
dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu
ermöglichen (Nutzungedaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen
(Abrechnungsdaten).
15. Änderungen
15.1 RoeckNet / Roeck-DNS
ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per
E-Mail an seine b-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der
Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter
der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht
innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als
angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das
Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungamitteilung
fristlos kündigen.
15.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen
und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB’s nichts anderes bestimmt
ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schrifttormerfordernis gilt
auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
15.3 RoeckNet /
Roeck-DNS steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen
Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder
Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus
keine Nachteile entstehen. Das beudetet das es alle 24 Monate zu einem Serverwechsel kommen kann und für den Wechsel der Server respektive für den Wechsel der Inhalte der Kundenwebs stellen wir dem Kunden 3 Wochen (21 Tage) Zeit ab Zugang der neuen Kundenzugangsdaten zur Verfügung
16. Erfüllungsort, Gerichtsstand,
Salvaterische Klausel
16.1 Erfüllungsort für alle Leistungen und
Gerlchtsstand für Vollkaufleute ist Memmingen. Es gilt deutsches Recht unter
Ausschluß des UN-Kaufrechts.
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